NIEDERSCHRIFT



zu der am Donnerstag, den 25. November 2010, um 20.00 Uhr im Gemeindeamt Röns stattfindenden 4. Sitzung der Gemeindevertretung von Röns.

Beginn: 20:00 Uhr

Anwesend: Bürgermeister Gohm Anton, der Gemeinderat Breuß Josef, sowie
die Gemeindevertreter Mag. Knecht Birgit, Bolter Reinhard, Gohm Stefan

Entschuldigt: Ing. Raggl Thomas, Muther Mathias MBA, Vonbrül Magnus jun.,
Barwart Manuel, Rauter Martina, Barwart Raphael

Ersatz: Barwart Alfred


Tagesordnung

1) Eröffnung und Begrüßung
2) Info über „Im Walgau“ durch Projektleiter Manfred Walser
3) Genehmigung des letzten Sitzungsprotokolls
4) Beschlussfassung über Geschwindigkeitsbeschränkungen auf Gemeindestraßen
5) Beratung und Beschlussfassung über das Angebot der Familie Schuchter bezüglich Verkauf eines Grundstückes HNr. 25
6) Beratung und Beschlussfassung über die Förderung von E-Bikes
7) Vorlage des Rechnungsabschlusses der Gemeinde Röns Immobilienverwaltungs GmbH und der Gemeinde Röns Immobilienverwaltungs GmbH & Co.KG
8) Berichte
9) Allfälliges



Beschlüsse/Berichte:


1) Eröffnung und Begrüßung
Der Bürgermeister begrüßt die Gemeindevertretung, den Zuhörer, sowie Walser Manfred von der Regionalentwicklung IMWALGAU und stellt fest, dass die Einladung ordnungsgemäß erfolgte und die Beschlussfähigkeit gegeben ist.
Herr Barwart Alfred legt gemäß § 37 Abs. 1 GG das Gelöbnis ab.

2) Info über „Im Walgau“ durch Projektleiter Manfred Walser
Der Bürgermeister erteilt zu diesem Punkt dem Geschäftsführer der Regionalentwicklung IMWALGAU, Hr. Walser Manfred, das Wort.
Hr. Walser Manfred erläutert die ausgeteilte Präsentation. Das Projekt hat eine Laufzeit von Januar 2009 bis Dezember 2011 und betrifft den gesamten Walgau, von Feldkirch bis nach Bludenz. In der Walgaukonferenz werden Werte beschlossen, Regeln gesetzt und die Identität gestiftet. Das Büro mit der Geschäftsführung ist in Nenzing situiert. Mailadresse: sekretariat@imwalgau.at Das Kernteam bearbeitet die Umweltsituation, schätzt die Zukunft ab und entwickelt Strategien. Die Arbeitsgruppen, Workshops arbeiten die Ideen aus und setzten die Projekte um. Im Walgauforum werden die Bedürfnisse aus der Region aufgenommen. Das Walgauforum ist öffentlich.

Ziele sind:
- die Zusammenarbeit im Walgau stärken
- die Region bleibt in allen Teilen lebenswert
- Flächennutzung im Gleichgewicht
- Potentiale der Landschaft in Wert setzen
- sanfter Tourismus
- die Wirtschaftsstruktur diversifizieren
- die Region stellt sich die Energiefrage
- ein Verkehrskonzept für den ganzen Walgau
- Geschichte und Kultur halten den Walgau zusammen

Zum Mitmachen: http://wiki.imwalgau.at

3) Genehmigung des letzten Sitzungsprotokolls
Zur Niederschrift über die 3. Sitzung vom 24.06.2010 gibt es keine Fragen oder Einwände. Die Gemeindevertretung ist mit der Abfassung einverstanden.

4) Beschlussfassung über Geschwindigkeitsbeschränkungen auf Gemeindestraßen
Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig im ganzen Ortsgebiet von Röns auf Gemeindestraßen die zulässige Höchstgeschwindigkeit mit 30 km/h festzusetzen.
Am Ortsanfang von Satteins und Schnifis kommend werden diesbezüglich Straßenverkehrszeichen aufgestellt.
Diese Maßnahme soll wesentlich zur Sicherheit der Bevölkerung beitragen.

5) Beratung und Beschlussfassung über das Angebot der Familie Schuchter bezüglich Verkauf eines Grundstückes HNr. 25
Beim Vermessen des Grundstückes stellte sich heraus, dass die Gemeinde ca. 61 m² südseitig des Hauses besitzt. Am 25.01.2010 wurde von Fam. Schuchter und Hr. Raggl Albrecht ein Ansuchen um Grundstückstausch eingereicht. Dieses Ansuchen wurde von der Gemeindevertretung in der Sitzung vom 09.03.2010, unter Punkt 5, behandelt. Am 20.05.2010 wurde von Fam. Schuchter ein Ansuchen für Grundkauf eingereicht. Die Gemeindevertretung ist einstimmig mit dem Verkauf der ca. 61 m² zu einem Verkaufspreis von 1.500,00 € einverstanden. Die Vermessungs- und Vertragskosten sind vom Käufer zu tragen. Außerdem muss vom Käufer das bestehende Gehrecht im Grundbuch eingetragen werden.

6) Beratung und Beschlussfassung über die Förderung von E-Bikes
Da beim Gemeindeamt demnächst eine Elektrotankstelle (Säule) für Elektro-Bikes entsteht, beschließt die Gemeindevertretung einstimmig ab 01.01.2011 den Kauf eines neuen Elektro-Bikes mit einer einmaligen Förderung von 150,00 € zu unterstützen.

7) Vorlage des Rechnungsabschlusses der Gemeinde Röns Immobilienverwaltungs GmbH und der Gemeinde Röns Immobilienverwaltungs GmbH & Co.KG
Die Steuerberatung KG STEMMER BAHL FEND, 6830 Rankweil hat im Auftrag der Gemeinde Röns Immobilienverwaltungs GmbH den Jahresabschluss 2009 erstellt.

Summe Aktiva per 31.12.2009 18.644,48 €
Summe Passiva per 31.12.2009 18.644,48 €

Weiters hat die Steuerberatung KG STEMMER BAHL FEND, 6830 Rankweil im Aufrag der Gemeinde Röns Immobilienverwaltungs GmbH & Co KG den Jahresabschluss 2009 erstellt.

Summe Aktiva per 31.12.2009 2.074.765,68 €
Summe Passiva per 31.12.2009 2.074.765,68 €

Die vorliegenden Rechnungsabschlüsse werden einstimmig genehmigt.

8) Berichte
8.1 Bgm. Gohm Anton berichtet über die Klausur der Gemeindevertretung am Samstag, den 13.11.2010 beim Bischahof in Dünserberg.

8.2 Bgm. Gohm Anton berichtet über die Verbandsversammlung des Gemeindeverbandes ÖPNV Walgau am 23.11.2010. Wesentliche Punkte waren: der Voranschlag 2011, der Einnahmen und Ausgaben über 5.383.200,00 € ausweist, wird mehrheitlich genehmigt, der Geschäftsführer Hr. Gmeiner Gerhard wird einstimmig für weitere fünf Jahre bestellt, der Rechnungsabschluss 2009 der Einnahmen und Ausgaben über 4.461.569,86 € ausweist, wird einstimmig genehmigt.

8.3 Bgm. Gohm Anton berichtet über die Vollversammlung der Regionalplanungsgemeinschaft Walgau am 13.10.2010. Bgm. Mag. Sonderegger Harald wird einstimmig wieder zum Obmann gewählt. 1. Stellvertreter Bgm. Mag. Gabriel Eugen und als 2. Stellvertreter Bgm. DI Amann Andreas werden ebenfalls einstimmig wieder gewählt.

8.4 Bgm. Gohm Anton berichtet über die Mitgliederversammlung des Abwasserverbandes Region Walgau am 12.10.2010. Amann Hans wird als Obmann einstimmig für fünf weitere Jahre gewählt. Der Rechnungsabschluss 2009 und der Voranschlag 2011 werden einstimmig genehmigt. Bgm. Gohm Anton gibt nach ca. 15jähriger Tätigkeit die Funktion als Rechnungsprüfer ab. Hr. Hartmann Christian und Ing. Müller Wilhelm führen die Tätigkeit als Rechnungsprüfer weiter.

8.5 Bgm. Gohm Anton berichtet über die Vorstandssitzung am 09.09.2010
- Grundteilung Weber
- Beratung über Baurechtsvertrag mit der Gemeinde Frastanz
- Beratung über die Einführung der Regionalwährung „Walgauer“

8.6 Bgm. Gohm Anton berichtet über die Besprechung der Eröffnungsfeier vom Erweiterungsbau Gemeindeamt Neubau Feuerwehrhaus Röns am 22.11.2010.

9) Allfälliges
9.1 Barwart Alfred bringt den Vorschlag ein, Wasseranschlussleitungen sollen auch auf privaten Vorplätzen in Zukunft verrohrt werden. Reparaturarbeiten werden somit um ein vielfaches erleichtert. Um dies in einem Bescheid zu schreiben, müssen die Verordnungen erweitert werden.

9.2 Bolter Reinhard erkundigt sich über den Stand bezüglich Quellschutzes. Der Bürgermeister wird die Unterlagen an Barwart Manuel zukommen lassen.



Ende der Sitzung: 21.30 Uhr


Schriftführerin: Der Bürgermeister:


Herlinde Berchtel Gohm Anton